Team Hatten kritisiert unnötigen Zeitverlust

Team Hatten kritisiert „unnötigen Zeitverlust" ALTE FEUERWACHE Wird der Gemeinderat für ein Bürgerhaus stimmen oder kommt es zum Bürgerentscheid? VON WERNER FADEMRECHT Für die Gemeinde HATTEN Hatten ist es zweifellos ein Ereignis, das in die Geschichte eingehen wird. 1350 Unterschriften, die die Initiatoren des Bürgerbegehrens für Umbau und Nutzung des alten Feuerwehrhauses als Bürgerhaus öffentlich vor zwei Monaten am 26. Oktober an die Gemeinde übergaben, haben die Tür zum ersten Bürgerentscheid in der Kommune seit Einführung vor 25 Jahren in Niedersachsen weit aufgestoßen. Die Gemeinde hat am 18. November die Zulassungsentscheidung für den Bürgerentscheid getroffen. Die Gemeindeverwaltung plant die Durchführung des Bürgerentscheids für Sonntag, 13. Februar 2022 (Briefwahl möglich). Sollte der Rat allerdings in seiner Sitzung am Mittwoch im Sinne des Bürgerbegehrens mehrheitlich für ein Bürgerhaus stimmen, wäre der Bürgerentscheid hinfällig. • TEAM HATTEN Während der CDU genau dieses mögliche Szenario Sorge bereitet und sie verlässliche Kostenschätzungen anmahnt, die Grünen ihrerseits das Projekt verteidigen, kritisiert das Team Hatten ein seiner Meinung nach zu zögerliches Vorgehen der Verwaltung. Ein Bürgerhaus sei unstrittig eine gute Sache: Es könne das soziale, kulturelle und ehrenamtliche Leben weiter beflügeln. Die Parteien im Rat hätten über Jahre keine Einigung erzielen können. Jetzt Vertreter des Bürgerbegehrens — darunter heutige Ratsmitglieder der Grünen — hatten Ende Oktober die 1350 Unterschriften an die Verwaltung übergeben. BILD: ARCHIV/ FADEMRECHT wollten die Bürger entscheige bei der Kinderbetreuung wird. Obwohl seine Fraktion den. Alle Forderungen der Ver- oder Maßnahmen zum Klima- Bürgermeister Guido Heinisch waltung seien längst erfüllt. und Umweltschutz haben schriftlich aufgefordert habe, den Rat unverzüglich einzuberufen, um diese Versäumnisse zu heilen, hätte dieser keine wirksamen Maßnahmen ergriffen, so Schleef. Eine „Annahmen-basierte Schätzung der Kosten" sei aber dringend nötig, damit die Bürgerinnen und Bürger wüssten, was ihr Referendum im Februar für finanzielle Folgen und Verdrängungseffekte — zum Beispiel auf die Kinderbetreuung — haben könnte. • DER BURGERMEISTER Bürgermeister Guido Heinisch hält die Kritik des Teams Hatten für nicht gerechtfertigt. Verwaltungsseitig seien die Fristen zur Durchführung des Bürgerentscheides gewissenhaft geprüft worden. Zunächst stehe eine Grundsatzentscheidung an, nämlich das „Ob" und nicht das „Wie". ,Die letzte Frage beantwortet der Rat und die Verwaltung wird ihn dabei unterstützen", kündigt der Bürgermeister an. Die Ausweitung der begehrten Sachentscheidung oder gar die Interpretation durch die Verwaltung stände ihr nicht zu. Auch aus diesem Grund sei verwaltungsseitig dem Rat mitgeteilt worden, dass es keine Kostenschätzung und kein Konzept gibt. „Auch wenn ein Rat unverzüglich einberufen worden wäre, hätte erst einmal über den Fachausschuss über den Umfang der Umsetzung beraten müssen, ehe die Verwaltung hier Kosten hätte schätzen oder ein Konzept gemeinsam mit den Vereinen erarbeiten hätte können." Die Geschäftslage hätte keinen früheren Ratstermin notwendig gemacht. Ein solcher Antrag aus der Mitte des Rates hätte von mindestens einem Drittel der Mitglieder, also elf Personen, unterstützt werden müssen. Anzeige Und doch treffe sich der Rat erst unmittelbar vor Weihnachten, moniert Team-Hatten-Sprecher Walter Schleef. Wertvolle Zeit sei verloren gegangen. Seine Fraktion wäre sofort für ein Bürgerhaus, „wäre die Beschlussvorlage denn entscheidungsreif. Aber ohne Nutzungskonzept und einen groben Kostenplan fehlen unverzichtbare Informationen, auf deren Basis im Rat entschieden werden könnte", kritisiert Schleef. Niemand wisse, welche Belastungen auf die Gemeindekasse zukommen werden, welche Verdrängungseffekte das Vorhaben auf die Bekämpfung der angespannten Personalla- Glasfaser kommt nach Wardenburg, Endlich: Jetzt wird Ihre Region fit gemacht für die Zukunft mit dem Anschluss an das hochmoderne Glasfasernetz. EWE verlegt - gemeinsam mit dem Partner Glasfaser Nordwest — hochmoderne Glasfaserleitungen und bringt damit die Zukunft des Internets Nutzer an. Anders bei DSL, Kabel und Co — hier werden die Daten von der Straße ins Haus noch Über veraltete Kupfer kabel geleitet, mit spürbarem